24.07.2024 - 11:51 Uhr
Antisemitismusbeauftragter erleichtert über IZH-Verbot
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, zeigt sich erleichtert über die Entscheidung von Innenministerin Nancy Faeser (SPD), gegen das Islamistische Zentrum in Hamburg (IZH) vorzugehen.
"Seit Jahren verbreitet der Verein, der maßgeblich aus dem Iran gesteuert und unterstützt wird, islamistischen Hass und aggressiven Antisemitismus", sagte der Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Das Zentrum verfolge klar verfassungsfeindliche Ziele und richte sich "gegen die Grundsätze einer freien, vielfältigen Gesellschaft, gegen jüdisches Leben und gegen das Existenzrecht Israels". Auch deshalb sei das Verbot "ein richtiges und wichtiges Zeichen" für den Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und für "die Sicherheit des jüdischen Lebens in Deutschland."
