G20-Gipfel in Brasilien beginnt - Kampf gegen Hunger im Fokus
Mit dem Startschuss für eine "Globale Allianz gegen Hunger und Armut" hat am Montag der G20-Gipfel in Rio de Janeiro begonnen.
Brasiliens Präsident Lula da Silva hatte den Kampf gegen Hunger und Armut im Vorfeld zum Schwerpunktthema des jährlichen Treffens der Staats- und Regierungschefs der führenden Industrie- und Schwellenländer gemacht, entsprechend dreht sich auch die erste Arbeitssitzung ganz um diesen Programmpunkt. Unter anderem sollen mehrere Initiativen zur Steigerung der Lebensmittelproduktion auf den Weg gebracht werden. In der zweiten Arbeitssitzung am Montag soll es dann um die Reform internationaler Institutionen gehen. Dabei geht es insbesondere um Änderungen am System zur Entscheidungsfindung bei den Vereinten Nationen - dieser Themenkomplex gilt vor allem für Schwellenländer als wichtig. Die dritte und letzte Arbeitssitzung findet dann am Dienstag unter der Überschrift "Nachhaltige Entwicklung und Energiewende" statt.Der Ukraine-Krieg steht dagegen in Rio nicht offiziell auf der Agenda. Lula hatte im Vorfeld gesagt, dass das G20-Forum kein Ort sein werde, um den Krieg zu diskutieren. Den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat er entsprechend auch nicht eingeladen. Der russische Präsident Wladimir Putin ist ebenfalls nicht vor Ort, Russland wird stattdessen von Außenminister Sergei Lawrow vertreten. Formelles Ziel des Gipfels ist die Einigung auf eine gemeinsame Abschlusserklärung, was aber als Herausforderung gilt. Neben Formulierungen zum Ukraine-Krieg ist unter anderem auch ein von Brasilien geforderter Passus zu einer Vermögensteuer für Superreiche unter den Teilnehmern umstritten. Erschwerend kommt hinzu, dass mehrere wichtige Gipfelteilnehmer politische geschwächt sind. So werden die USA ein letztes Mal von Präsident Joe Biden vertreten. Mit Spannung wird erwartet, wie sein designierter Nachfolger Donald Trump den Gipfel kommentieren wird. Für Deutschland ist Kanzler Olaf Scholz (SPD) in Rio dabei. Auch er ist nach dem Bruch seiner Koalition geschwächt. Neben seiner Teilnahme an den Sitzungen in großer Runde sind auch bilaterale Treffen geplant, wobei vor allem ein Gespräch mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping am Dienstag im Fokus steht. Am Montag will Scholz Gespräche mit dem vietnamesischen Ministerpräsidenten Pham Minh Chinh sowie dem Premierminister Singapurs, Lawrence Wong, führen.
