16.11.2024 - 17:19 Uhr
FDP-Vize Kubicki weist Ausstiegsplan-Vorwürfe zurück
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat die Vorwürfe der SPD wegen eines angeblich bereits Ende September geschmiedeten Ausstiegsplans der Liberalen aus der Ampel-Koalition zurückgewiesen.
"Dass am 29.09., also vor wenigen Wochen, die Entscheidung zur Beendigung der Koalition getroffen worden sei, kann ich ausschließen, auch und gerade weil ich als stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP nicht dabei war", sagte Kubicki dem "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe). Damit dementierte er einen Bericht der "Süddeutschen Zeitung", wonach die FDP-Führung bei einem Treffen am 29. September in Potsdam mehrheitlich dafür gestimmt habe, das Regierungsbüdnis mit SPD und Grünen zu verlassen. Dass sich eine Partei auf alle Szenarien vorbereite, sei aber "selbstverständlich und professionell". Die FDP habe seit fast einem Jahr immer wieder darauf gedrängt, endlich die Wirtschaftswende einzuleiten.Von den hart erkämpften 49 Punkten aus dem Sommer sei jedoch nichts umgesetzt worden. Mit Blick auf die Kritik aus der SPD sagte Kubicki, er habe keine Lust, sich "an der Schmierenkommödie, die die SPD jetzt veranstaltet, zu beteiligen". Bundeskanzler Olaf Scholz habe die Koalition beendet, die SPD-Fraktion habe daraufhin gejubelt.
