Pistorius plant Krisenberatung zu US-Waffensystemen
Angesichts der Zweifel an den künftigen deutsch-amerikanischen Beziehungen will Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mit führenden Generälen, Ministeriumsexperten und Vertretern des Beschaffungsamts über Sicherheitsfragen zu den US-Waffensystemen beraten, die die Bundeswehr bereits benutzt oder bestellt hat.
Pistorius plant laut der "Süddeutschen Zeitung" hierzu eine vertrauliche Runde; im Fokus steht dabei auch die Zuverlässigkeit der F-35-Kampfjets. Die Bundeswehr will mindestens 35 Stück kaufen, zusammen mit Infrastrukturmaßnahmen am Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz wird das Paket über zehn Milliarden Euro kosten. Es ist das größte Einzelprojekt aus dem 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr. Ein Sprecher des Ministeriums sagte auf SZ-Anfrage zu der geplanten Beratung: "Ich bitte um Verständnis, dass wir uns zu internen Besprechungen grundsätzlich nicht äußern." Mit Blick auf Spekulationen über geheime Abschaltfunktionen bei den F-35, etwa für den Fall eines Konfliktes mit der US-Regierung von Donald Trump, sagte der Sprecher: "Die F-35 kann man aus der Ferne nicht einfach abschalten."Die Details zum Betrieb von Waffensystemen, zur Versorgung und zur Datenanbindung seien jedoch in der Regel eingestuft, also geheim. Der Militärexperte Carlo Masala von der Bundeswehr-Universität München sagte, niemand könne die Frage beantworten, ob die F-35 einen solchen sogenannten Kill Switch habe, er würde es aber nicht vermuten. "Das Problem bei der F-35 ist eher die Datenübertragung und die Frage der Ersatzteile. Wenn das ausbleibt, hat die F-35 eine Vielzahl ihrer Funktionen nicht", so Masala. "Wenn das gekappt wird, ist das ein Problem." Besonders in Dänemark ist eine Debatte um die Einsatzfähigkeit der F-35 entbrannt, gerade wenn es mit den USA zu einem Konflikt um das zu Dänemark gehörende Grönland kommen sollte. US-Präsident Donald Trump hat Ambitionen auf die Insel angemeldet. Das Verteidigungsministerium verwies jedoch darauf, dass die F-35 kein "US-only"-Produkt sei. Als gemeinsame Entwicklung von acht Nationen sei das F-35-Programm kein bilaterales, sondern ein multinationales Rüstungsprojekt. Es gebe wesentliche Teile, die ausschließlich außerhalb der USA gefertigt würden. 14 Nato-Nationen und 20 Nationen insgesamt nutzen aktuell oder zukünftig die F-35. "Diese große Nutzergemeinschaft hat ein großes Interesse am verlässlichen und effektiven Betrieb der F-35 und einer erfolgreichen Programmfortsetzung."
