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23.12.2024 - 11:32 Uhr

Biden wandelt Dutzende Todesurteile in Haftstrafen um

US-Präsident Joe Biden hat kurz vor dem Ende seiner Amtszeit die Todesurteile von insgesamt 37 Personen in lebenslange Haftstrafen ohne die Möglichkeit auf Bewährung umgewandelt.

"Diese Umwandlungen stehen im Einklang mit dem Moratorium, das meine Regierung für Hinrichtungen auf Bundesebene verhängt hat, sofern es sich nicht um Terrorismus und hassmotivierte Massenmorde handelt", sagte der Präsident am Montag. Zwar verurteile er die Täter, trauere um die Opfer ihrer verabscheuungswürdigen Taten und trauere um alle Familien, die einen unvorstellbaren und irreparablen Verlust erlitten haben - aber "geleitet von meinem Gewissen und meiner Erfahrung als Pflichtverteidiger, Vorsitzender des Justizausschusses des Senats, Vizepräsident und jetzt Präsident bin ich mehr denn je davon überzeugt, dass wir die Anwendung der Todesstrafe auf Bundesebene stoppen müssen", fügte Biden hinzu. Mit gutem Gewissen könne er nicht tatenlos zusehen, wie eine neue Regierung Hinrichtungen wieder aufnehme, die er gestoppt habe. Von der Entscheidung sind 37 der insgesamt 40 auf Bundesebene zum Tode verurteilten Häftlinge betroffen, nur bei drei Personen schloss Biden eine Umwandlung ihrer Strafen aus.

Der künftige US-Präsident Donald Trump gilt als Befürworter der Todesstrafe. In Trumps erster Amtszeit waren 13 Hinrichtungen auf Bundesebene vollstreckt worden.

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