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23.12.2024 - 01:00 Uhr

Brantner greift Scholz an

Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner warnt vor einer Rückkehr der Großen Koalition - und greift Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) scharf an.

"Der Kanzlerkandidat Scholz sollte nicht ganz vergessen, dass er Kanzler ist", sagte Brantner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Man kann nicht im Bundestag von Respekt reden und bei der ersten Gelegenheit den Respekt missen lassen." Brantner macht die Große Koalition, die 2021 von der Ampel abgelöst wurde, für die schwierige wirtschaftliche Situation verantwortlich.

"Ich will keine teure Stillstandskoalition, die uns in diese Misere geführt hat, weil nötige Erneuerungen nicht vorangekommen sind", sagte sie. "Eine Neuauflage von Schwarz-Rot kann sich Deutschland nicht leisten." Die Parteichefin setzt nach eigenen Worten auf einen Wahlsieg der Grünen. "Bis Februar passiert noch viel. Ich erinnere an 2021, als die SPD zwei Monate vor der Wahl noch weit zurückgelegen hatte", sagte sie. "Warum sollte uns so eine Aufholjagd nicht auch gelingen? In den Kanzler-Umfragen liegt Robert Habeck jetzt schon klar vor Olaf Scholz." In den Umfragen liegen die Grünen derzeit zwischen zwölf und 14 Prozent - und damit hinter Union, AfD und SPD auf Platz vier. Dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder warf Brantner unterdessen vor, stabile Mehrheiten im Bund zu gefährden. "Wir sehen im Osten, wie schwierig es ist, demokratische Mehrheiten zu finden. Da ist es befremdlich, dass Herr Söder sagt, mit den Grünen kann man nicht regieren", sagte sie. "Offensichtlich ist ihm sein Wettstreit in Bayern mit Herrn Aiwanger um `Wer ist der größte Grünen-Basher` wichtiger als eine stabile Regierung im Bund."

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