18.10.2024 - 01:00 Uhr
Miersch will Debatte über neue Formen der Regierungszusammenarbeit
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch regt eine Debatte über Regierungsbündnisse jenseits klassischer Koalitionen an.
"Möglicherweise müssen wir in Deutschland unsere Scheu gegenüber neuen Formen der Regierungszusammenarbeit etwas ablegen", sagte Miersch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). "In anderen Staaten gibt es Minderheitsregierungen oder Formen von Kooperationen, die nicht auf eine feste Koalition hinauslaufen", fügte der SPD-Politiker hinzu. "In Parlamenten mit vielen kleineren Parteien könnte das eine Möglichkeit sein." Zu einer möglichen Regierungszusammenarbeit mit dem BSW von Sahra Wagenknecht auf Bundesebene wollte sich der SPD-Generalsekretär nicht konkret äußern."Über Wahlausgang und Koalitionen spekuliere ich nicht", antwortete Miersch auf eine entsprechende Frage. Zu den Gesprächen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen über eine mögliche Regierungsbildung unter Beteiligung des BSW sagte der SPD-Generalsekretär: "Manche BSW-Landespolitiker vor Ort sind offenbar sehr an einer Regierungsbildung interessiert. Die entscheidende Frage ist allerdings, wie Sahra Wagenknecht sich da einmischt und mitentscheidet."
