24.11.2024 - 13:48 Uhr
SPD will Anschaffung von Uniformen möglicherweise verschieben
Die Anschaffung neuer Uniformen für die Soldaten der Bundeswehr für mehr als 800 Millionen Euro soll möglicherweise doch nicht mehr in dieser Legislaturperiode beschlossen werden.
Der für das Vorhaben zuständige Haushaltspolitiker der SPD-Fraktion, Andreas Schwarz, sagte der FAZ: "In Anbetracht der haushalterischen Gesamtsituation gibt es sicherlich Beschaffungen, die eine wesentlich höhere Priorität haben." Als Beispiele nannte der Abgeordnete Munition und Fahrzeuge. "Die politischen Signale, die mich gerade erreichen, deuten auf eine Verschiebung der Entscheidung in die nächste Legislatur hin." Die "Bild am Sonntag" hatte berichtet, dass insgesamt 825 Millionen Euro für die Anschaffung der neuen Uniformen eingeplant seien.Mehr als 300 Millionen Euro seien bereits gebunden, aber noch nicht ausgegeben. Der Antrag zur Bereitstellung weiterer mehr als 500 Millionen sei im Haushaltsausschuss des Bundestages in der vorigen Woche vorgelegt worden. In der SPD-Fraktion wurde die Größenordnung des Vorhabens bestätigt.
